Der Schreck könnte nicht tiefer sitzen – oder wo liegen die Schwerpunkte der Linkspartei!?

von Roland Spitzer

Ich gebe zu, dass ich im Fernen Osten, also in Erfurt, der zumindest fast geografischen Mitte Deutschlands lebe.  So schlendere ich auch manches Mal durch die Stadt und schaue, welche Schlagzeilen heute die Politik und Meinungsmache bestimmen sollen.

Da fällt mir ein überdimensionales Bild von Bodo Ramelow, dem Fraktionsvorsitzenden der Thüringer Linkspartei auf. Endlich – so denke ich – hat die Linkspartei in Thüringen ihre Stimme erhoben, um all den Ungerechtigkeiten, welche gegenwärtig geschehen, mutig entgegen zu treten! Da denke ich gleich an Hartz 4, an die Kürzung im kulturellen Bereich, oder auch an die leidvolle Integrationsdebatte, welche doch nur eine Gleichmacherei beschwört, wie diese in der DDR versucht wurde!

Hoffnungsvoll beflügelt kaufe ich mir seit langer Zeit wieder einmal ein Exemplar der Zeitung, um genaueres zu erfahren! Diese fest im Griff suche ich mir einen ruhigen Platz, um beim nun nicht mehr unumstrittenen Genuss einer Zigarette mehr zu erfahren. Hoffnungsvoll suche ich nach Ansätzen, wie Ramelow die gegenwärtige Gesellschaft menschlicher gestalten möchte!
Doch liegen zwischen meinen Erwartungen an eine linke Politik und mit dem, was Ramelow zu sagen hat, offensichtlich Welten! Beim Lesen des Artikels bin ich so irritiert, dass ich meine Zigarette ganz vergesse, und erst durch den intensiven Schmerz der brennenden Glut zwischen meinen Fingern in die Realität zurück finde.

Ramelow als einer selbst gekürten Führungspersonen der Linkspartei scheint es wesentlich wichtiger zu sein, dass offiziell festgestellt wird, dass er in keiner Weise an einer Veränderung des gegenwärtigen Gesellschaftssystems interessiert ist. Bewusst wendet er sich von Mitgliedern seiner eigenen Partei ab, welche für andere Entwicklungen eintreten. So beteuert er "dass ich haften muss für jeden Einzelnen in der Partei" – so die TA.

Augenscheinlich ist Ramelow permanent daran interessiert, dass ihm eine Treue und Nähe zur neoliberalen Politik attestiert wird! Dies bedeutet nichts anderes, als dass er mit der gegenwärtigen Situation innerhalb der Gesellschaft, also mit Hartz 4, Dumpinglöhnen, sozialen Verwerfungen und anderen aus meiner Sicht verbrecherischen Machenschaften sogenannter Leistungsträger einverstanden ist. Dies um so intensiver, da er darum kämpft, in eben diesem System anerkannt zu werden!
Ich bin da grundsätzlich anderer Auffassung! Die Gesellschaft, auch die in Deutschland verändert sich permanent! Wenn Menschen, welche für diese Veränderungen eintreten auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden müssen, dann gilt dies auch für die aktuelle Bundesregierung. Man denke nur an all die Veränderungen, welche unter anderem zum Nachteil der BürgerInnen dieses Landes eingeführt wurden:

• Abschaffung einer kostenlosen Gesundheitsversorgung.
• Herabsetzung des Lohnniveaus auf einen Status, welcher unter dem früher üblichen Sozialhilfeniveau liegt.
• Abschaffung des Rechtes auf Eigentum durch eine gezielte Enteignung breiter Bevölkerungsschichten mittels Hartz IV.
• Abschaffung eines kostenlosen Zuganges zur Bildung für jedermann!

Dies sind nur wenige der radikalen Einschränkungen, welche den BürgerInnen unseres Landes zugemutet werden. Unser Land wurde in den vergangenen Jahren von einer blühenden Demokratie in ein System überführt, welches die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums durch die Enteignung breiter Bevölkerungsschichten an wenige Nutznießer befördert.

Wer in dieser Gesellschaft akzeptiert und angekommen sein möchte – dies auch durch den BGH attestiert haben will, kann aus meiner Sicht nicht ernsthaft für gesellschaftliche Veränderungen eintreten! Anders kann ich mir das Verhalten des Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Th. Landtag nicht erklären.
Wenn ich, der Autor dieses Beitrages, nun wegen meines Engagements für eine sozial ausgeglichene Gesellschaft beobachtet werden sollte, dann ist dies für mich ein Kompliment! Gleichzeitig hoffe ich darauf, dass die Personen, welche mich eventuell beobachten, ebenfalls zu dem Schluss kommen, dass eine menschliche Gesellschaft die bessere Alternative ist!

Da wäre schon viel gewonnen!